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Berlin, 18. Sep (Reuters) - Deutschland hat Exporte von Kriegswaffen nach Israel im Jahresverlauf drastisch reduziert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe BSW im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch vorlag. Nach Angabe aus Regierungskreisen wurde die Bearbeitung von Exportlizenzen für Waffen nach Israel aufgrund rechtlichen und politischen Drucks ausgesetzt. Die Bundesregierung wies die Darstellung eines Exportstopps zurück. "Es gibt kein deutsches Exportverbot für Waffen nach Israel", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Allerdings hatte die Bundesregierung 2023 Waffenexporte nach Israel im Volumen von 326,5 Millionen Euro genehmigt, einschließlich militärischer Ausrüstung und Kriegswaffen. Dies bedeutet eine Verzehnfachung gegenüber 2022, so die Daten des Wirtschaftsministeriums, das Exportlizenzen genehmigt. Im laufenden Jahr sanken die Genehmigungen demnach von Januar bis zum 21. August auf 14,5 Millionen Euro, davon entfielen auf die Kategorie Kriegswaffen eine Summe von 32.449 Euro, wie aus der Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) weiter hervorgeht.

(Bericht von Riham Alkousaa Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)

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