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Berlin, 04. Jul (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat davor gewarnt, eine Modernisierung Deutschlands an zu geringen Investitionen scheitern zu lassen. "Unsere Infrastruktur, unsere Industrieanlagen, unsere Energie- und Wärmeversorgung - das alles braucht einen Modernisierungsturbo", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Verbandes kommunaler Unternehmen.
Ohne direkt auf die Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 einzugehen fügte der SPD-Politiker hinzu, dass jahrelang zu wenig investiert worden sei. Deshalb sehe bereits der Bundeshaushalt für dieses Jahr Investitionen auf Rekordniveau vor. "Diesen Kurs führen wir fort", sagte Scholz, ohne Details zu nennen. "Die Modernisierung unseres Landes ist ein Generationenprojekt. Und das dürfen wir nicht an den nötigen Investitionen scheitern lassen."
Allerdings machte Scholz klar, dass dies nicht nur Aufgabe des Bundes sei. Es bedürfe etwa eines schnellen Ausbaus der Stromnetze und der Fernwärme. "Deshalb müssen die kommunalen Unternehmen sich in die Lage versetzen, mehr Eigenkapital aufzunehmen", betonte der Kanzler. Der zweite große Hebel neben dem Geld sei das Tempo. Hier seien Verbesserungen bereits spürbar. So seien im vergangenen Jahr acht Gigawatt Windleistung genehmigt worden - nach vier Gigawatt im Jahr zuvor. "Das zeigt auch: Deutschland kann Tempo ? wenn wir uns nicht zu Tode regulieren, sondern einfach mal machen."
(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Thomas Seythal. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)