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Berlin, 21. Okt (Reuters) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den knappen Sieg des Pro-EU-Kurses beim Referendum in der Republik Moldau auch auf Hilfe der EU und Deutschlands zurückgeführt. "Hätten wir in diesen Monaten nach dem 24. Februar (2022) nicht so klar und entschlossen und geschlossen gehandelt, ... dann wäre ich nicht so sicher, ob die heutige Wahl ... so verlaufen wären, wie sie verlaufen sind", sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Berlin in Anspielung auf den russischen Überfall auf die Ukraine. Sie verwies darauf, dass man auch Zweifeln in Deutschland nicht nachgegeben habe, was denn eine Moldau-Hilfe bringen solle.
Russland habe vorgehabt, das Land auch ohne Einmarsch seiner Truppen durch eine hybride Kriegsführung einzunehmen. Man habe aber sehr schnell nicht nur der Ukraine geholfen, sondern auch eine Moldau-Unterstützungsplattform gegründet, um das Land zu stabilisieren, das sich auf einem EU-Beitrittskurs befindet. Auch der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen sagte in Berlin, dass die EU mit ihrer Hilfe einen Unterschied gemacht habe.
Baerbock warf Russland vor, Moldau gleich mehrfach unter Druck gesetzt zu haben, unter anderem mit Geld für einen massiven Stimmenkauf und Desinformation. Zudem sei die prowestliche Präsidentin Maia Sandu gezielt Angriffen ausgesetzt gewesen, als Demokratin, Europäerin, aber mit sexistischen Angriffen auch als Frau und Mutter. Bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag erreichte Sandu 42 Prozent der Stimmen. Sie muss in die Stichwahl gegen den EU-Kritiker Alexandr Stoianoglo, der 26 Prozent der Stimmen erhielt.
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| VORSCHAU-Moldau vor entscheidender Wahl - Geht es Richtung EU | |
| oder Russland | |
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(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Scot W. Stevenson Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)