Berlin, 11. Mai (Reuters) - Die für Außenpolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller fordert eine entschlossene Antwort des Westens auf die Haltung des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Krieg. "Die Ablehnung dieses Waffenstillstands durch Präsident Putin, verbunden mit fortgesetzten Drohnenangriffen und dem gleichzeitigen Ruf nach direkten Gesprächen mit der Ukraine, offenbart einmal mehr seine Strategie: Er simuliert Gesprächsbereitschaft", sagte Möller der Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag. "Dieses taktische Spiel darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, wer diesen Krieg zu verantworten hat."
Es sei entscheidend, dass Europa und die USA gemeinsam zu dem mit der Ukraine abgestimmten Vorschlag für eine 30-tägige Waffenruhe ohne Vorbedingungen stünden. "Präsident Putin muss unmissverständlich signalisiert werden, dass Verhandlungen nur dann möglich sind, wenn die Kampfhandlungen eingestellt werden. Der Schlüssel zum Frieden liegt allein in Moskau", betonte Möller.
Ziel der Waffenruhe, die diesen Montag beginnen soll, sei es, in dieser Zeit den Weg für ernsthafte Friedensverhandlungen zu ebnen. "Dass auch US-Präsident Donald Trump den Vorschlag unterstützt, ist ein ermutigendes Zeichen der Geschlossenheit des Westens. Dieses Signal kann auch der Kreml nicht überhören", betonte die SPD-Politikerin.
(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Hans Busemann. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)