Nachricht
Berlin/Istanbul, 19. Okt (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Rüstungsexporte an die Türkei verteidigt und sieht auch Fortschritte bei einer möglichen Lieferung von Eurofighter-Kampfflugzeugen. "Die Türkei ist Mitglied der Nato und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, die zu konkreten Lieferungen kommen", sagte Scholz am Samstag in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Das ist selbstverständlich und solche Entscheidungen haben wir auch in jüngster Zeit getroffen. Und es wird dabei auch weitere geben", fügte er hinzu. Die Bundesregierung hatte jüngst mehr Exporte von Rüstungsgütern in die Türkei als früher genehmigt, woran es wegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei auch Kritik etwa der Linken und des BSW gibt.
Auf die Frage, ob Deutschland dafür sei, der Türkei auch Eurofighter zu liefern, sagte der Kanzler nur, dass es manche Projekte gebe, "die erst am Anfang stehen". Beim Eurofighter treibe die britische Regierung die Verhandlungen voran, die nun begonnen hätten.
Die Eurofighter werden von einem Konsortium aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien gebaut, vertreten durch die Unternehmen Airbus <AIR.PA>, BAE Systems und Leonardo. Die britische Regierung nahm zu den Darstellungen zunächst nicht Stellung. Die türkische Regierung hatte im vergangenen Jahr erklärt, sie führe Gespräche mit Großbritannien und Spanien über den Kauf von Eurofightern, obwohl sich Deutschland ursprünglich dagegen ausgesprochen hatte.
"Wir möchten einige der Schwierigkeiten, die in der Vergangenheit bei der Lieferung von Produkten der Verteidigungsindustrie aufgetreten sind, hinter uns lassen und unsere Zusammenarbeit ausbauen", sagte Erdogan vor Reportern.
(Bericht von Andreas Rinke, Daren Butler, M. Mujiva; redigiert von Hans Busemann. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)