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Berlin, 23. Okt (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt sich für einen aus neuen Schulden finanzierten, mehrere hundert Milliarden Euro schweren Deutschlandfonds für Investitionen etwa in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung ein. Er habe mit Absicht kein konkretes Volumen errechnet, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch in Berlin. Es gebe aber solche Berechnungen etwa vom Bundesverband der Deutschen Industrie, der auf eine mittlere dreistellige Milliardenzahl für die nächsten komme. "Also wir reden hier schon von einem großen Volumen, das allerdings dann über viele Jahre verausgabt wird", sagte Habeck. "Denn bis alle Autobahnen und alle Schulen saniert sind, wird es ja ein bisschen dauern."
Habeck räumte ein, dass seine Vorschläge für eine Modernisierung der Wirtschaft über die Verabredungen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hinausgingen. "Aber (...) die Wirklichkeit hält sich nicht an Verträge", sagte Habeck, der sich auch auf eine Kanzlerkandidatur für die Grünen bei der Bundestagswahl 2025 vorbereitet. Mit den bisherigen Maßnahmen gehe die wirtschaftliche Erholung zu langsam: "Wir brauchen kurzfristige Stimuli und Investitionen in die Infrastruktur, und wir brauchen strukturelle Verbesserungen des Standorts."
(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).
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