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Berlin/Istanbul, 19. Okt (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Besuch in der Türkei die nötige Abschiebung ausländischer Straftätern mit Schutzstatus in Deutschland betont. "Straftäter müssen zurückgeführt werden", sagte er. "Das ist für die deutsche Gesellschaft wie für alle anderen Gesellschaften nicht mehr aushaltbar, dass jemand ein Schutzrecht in Anspruch nimmt und dann kriminell wird in der Gesellschaft, die ihm Schutz gewährt", betonte der SPD-Politiker. "Ich glaube, diese Klarheit muss existieren." Er verwies auf den Abschiebeflug nach Afghanistan und fügte hinzu: "Wir suchen auch Wege, wie wir das im Hinblick auf Syrien hinkriegen können."
Nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan richtete der Kanzler keine öffentliche Forderung an die Türkei, abgelehnte türkische Asylbewerber aus Deutschland zurückzunehmen. Er lobte stattdessen die gute Kooperation zwischen der EU und der Türkei beim Thema Migration. Er sei sehr dafür, dass die EU einen finanziellen Beitrag für die Aufnahme vieler Flüchtlinge leiste, sagte der Kanzler in Anspielung auf mehr als 3,3 Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Die Bundesregierung hofft, künftig pro Woche bis zu 500 Türken ohne Bleiberecht in Deutschland in ihre Heimat zurückführen zu können.
| (Bericht von Andreas Rinke; redigiert von | ..... Bei Rückfragen | |
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