(Weitgehend neu) |
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Unifil und libanesische Armee rücken in den Fokus |
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Macron will UN-Truppe aufstocken |
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Deutschland und Frankreich sagen weitere Hilfe zu |
Paris, 24. Okt (Reuters) - Inmitten des kriegerischen |
Konflikts zwischen Israel und der radikal-islamischen Hisbollah |
im Libanon versucht die internationale Staatengemeinschaft, |
einen Weg aus der Krise des Landes zu suchen. Dabei rücken |
zunehmend die UN-Friedensmission Unifil und die libanesische |
Armee ins Zentrum einer möglichen Konfliktlösung. Frankreichs |
Präsident Emmanuel Macron schlug zu Beginn einer internationalen |
Libanon-Konferenz in Paris am Donnerstag vor, die Unifil um 6000 |
Soldaten aufzustocken. Der UN-Einsatz in dem Land müsse zudem |
der aktuellen Lage angepasst werden, Angriffe auf die Truppe |
seien inakzeptabel. |
In Paris trafen sich etwa 70 Delegationen und 15 internationale Organisationen mit dem Ziel, mindestens 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu sammeln und eine Waffenruhe zu erreichen. Diplomaten sagten jedoch, sie erwarteten wenig konkrete Fortschritte, da die USA auf ihre eigenen Bemühungen konzentriert seien. US-Außenminister Antony Blinken reiste nicht zu der Konferenz an. Stattdessen setzte er seine Nahost-Reise fort, um vor den US-Präsidentschaftswahlen Anfang November einen Versuch zur Konfliktlösung zu unternehmen.
Der geschäftsführende libanesische Ministerpräsident Nadschib Mikati ist grundsätzlich bereit, die Armee des Landes zu stärken und im Süden im Rahmen der UN-Mission Unifil einzusetzen. Die libanesische Regierung habe beschlossen, mehr Truppen zu rekrutieren und könnte im Rahmen eines Plans zur Umsetzung eines Waffenstillstands und einer Resolution des UN-Sicherheitsrates 8000 Soldaten einsetzen, sagte Mikati bei der Konferenz. Es sei aber internationale Unterstützung notwendig, um die Armee des Landes zu stärken und die zerstörte Infrastruktur wieder aufzubauen.
Auch Macron betonte, die libanesische Armee müsse besser ausgestattet werden. Der Krieg in dem Land müsse umgehend beendet, ein Waffenstillstand zwischen Israel und der radikal-islamischen Hisbollah hergestellt werden. Unifil war bereits in der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats 2006 dazu ermächtigt worden, einen damaligen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah zu sichern. Das Mandat umfasste damals 15.000 Friedenssoldaten. Eingerichtet werden sollte eine Art Pufferzone, in der nur Unifil und die libanesische Armee operieren sollten.
Der Konflikt war aktuell wieder aufgeflammt, weil die Hisbollah in Solidarität mit der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen ihre Angriffe auf Israel verstärkt hatte. Israel reagierte schließlich mit einer Bodenoffensive im Süden Libanons und schaltete mit Luftangriffen die gesamte Hisbollah-Führung aus. Dass es nun zu einer Beruhigung der Lage kommen könnte, dafür gibt es allerdings keine Anzeichen. Die israelischen Angriffe auf Stellungen der Hisbollah im Libanon dauern an. Zunehmend gerät die radikal-schiitische Miliz nun auch in Syrien unter Beschuss Israels.
Für den Wiederaufbau will Frankreich dem Libanon weitere 100 Millionen Euro an humanitärer Hilfe gewähren, wie Macron auf der Konferenz ankündigte. Deutschland stellt dem Land insgesamt weitere 96 Millionen Euro an Hilfen zur Verfügung, wie Außenministerin Annalena Baerbock in Paris mitteilte. Die Summe setzt sich zusammen aus 60 Millionen Euro an Entwicklungshilfe sowie 36 Millionen Euro humanitärer Hilfe. Die 60 Millionen Euro hatte Bundeskanzler Olaf Scholz bereits am Mittwoch angekündigt. "Wir müssen nun alles dafür tun, dass es nicht zu einem erneuten Krieg zwischen Israel und dem Libanon kommt", betonte Baerbock in Paris. "Und genau daran arbeiten wir weiter, auch wenn es deutlich schwieriger geworden ist."
(Bericht von Maya Gebeily und John Irish in Paris, Alexander Ratz in Berlin Redigiert von Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte)