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Berlin, 04. Jul (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz warnt davor, die nötige Modernisierung Deutschlands an zu geringen Investitionen scheitern zu lassen. "Unsere Infrastruktur, unsere Industrieanlagen, unsere Energie- und Wärmeversorgung ? das alles braucht einen Modernisierungs-Turbo", sagte Scholz am Donnerstag beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in Berlin. Ohne direkt auf die laufenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 einzugehen fügte der SPD-Politiker hinzu, dass jahrelang zu wenig investiert worden sei. Deshalb sehe bereits der Bundeshaushalt 2024 der Ampel-Regierung Investitionen auf Rekordniveau vor. "Diesen Kurs führen wir fort", sagte Scholz, ohne Details zu nennen. "Die Modernisierung unseres Landes ist ein Generationenprojekt. Und das dürfen wir nicht an den nötigen Investitionen scheitern lassen."
Allerdings machte der Kanzler klar, dass dies nicht nur eine Aufgabe des Bundes sei. Es bedürfe etwa eines schnellen Ausbaus der Stromnetze und der Fernwärme. "Deshalb müssen die kommunalen Unternehmen sich in die Lage versetzen, mehr Eigenkapital aufzunehmen", betonte der Kanzler. Der zweite große Hebel neben dem Geld sei das Tempo. Hier seien Verbesserungen bereits spürbar. 2023 seien 8.000 Megawatt Windleistung genehmigt worden, nach 4.000 Megawatt im Jahr zuvor, sagte Scholz beispielsweise. "Das zeigt auch: Deutschland kann Tempo ? wenn wir uns nicht zu Tode regulieren, sondern einfach mal machen."
Deutschland sei für die Zukunft gut aufgestellt. Deshalb könne man zuversichtlich sein, zumal auch in der Vergangenheit große Herausforderungen bewältigt worden seien. "Die Zuversicht ist die Triebfeder der Moderne. Ohne das Versprechen, dass die Dinge gut ausgehen für einen selbst, für die eigenen Angehörigen oder Freunde ? haben freiheitliche, demokratische Gesellschaften einen schweren Stand", sagte Scholz.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Rüttger Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)