Nachricht
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| Hoffnung auf Amnestie für den früheren Präsidenten |
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| Bolsonaro will wieder bei Wahlen antreten |
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| Experten: Schub für die extreme Rechte durch Trump |
| - von Anthony Boadle |
| Brasilia, 07. Nov (Reuters) - Der Wahlsieg von Donald |
| Trump in den USA hat bei Brasiliens extremen Rechten Hoffnungen |
| geweckt, dass der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro 2026 an die |
| Macht zurückkehren kann. Obwohl Analysten sagen, es sei eine |
| aussichtslose Sache, drängen Bolsonaros Unterstützer darauf, ihm |
| eine Amnestie zu gewähren. Hintergrund: Ein Wahlgericht hatte |
| ihn aufgrund seiner unbegründeten Angriffe auf das |
| brasilianische Wahlsystem im vergangenen |
| Präsidentschaftswahlkampf bis zum Jahr 2030 für nicht wählbar |
| erklärt. Er hatte 2022 ähnlich wie Trump 2021 in den USA |
| behauptet, die brasilianischen Wahlen seien manipuliert worden, |
| ohne dies zu beweisen. |
Bolsonaro war bei seiner Wahl zum brasilianischen Präsidenten 2018 als "Trump der Tropen" bezeichnet worden. Nach dem Wahlsieg von Trump am Dienstag dankte er Gott für den Sieg des US-Republikaners. "Trumps Sieg wird die Konservativen weltweit inspirieren und die Bewegung in Brasilien stärken, Jair Bolsonaro bei den Wahlen 2026 erneut zum Präsidenten zu wählen", sagte Valdemar Costa Neto, Chef von Bolsonaros rechtsliberaler Partei (PL).
Parteifunktionäre begrüßten Trumps Sieg als Teil eines weltweiten Trends, zu dem auch die Wahl des rechtsliberalen Javier Milei zum Präsidenten Argentiniens im vergangenen Jahr gehört. Zudem wurden konservative Kräfte bei den jüngsten Kommunalwahlen in Brasilien gestärkt.
Bolsonaro und seine Verbündeten drängen seit längerem darauf, seine Wählbarkeit wiederherzustellen. So trug sein Sohn, Senator Flavio Bolsonaro, im vergangenen Monat ein "Bolsonaro 2026"-Shirt bei den Kommunalwahlen. Ein weiterer Sohn, der Kongressabgeordnete Eduardo Bolsonaro, war am Dienstagabend in Trumps Mar-a-Lago-Resort, um dessen Sieg zu feiern und Fotos mit ihm in den sozialen Medien zu veröffentlichen.
ERMUTIGUNG DER RECHTEN BRASILIANER
Leonardo Barreto von der politischen Beratungsfirma Think Policy sagte, Trumps Sieg könnte die extremen Rechten in Brasilien ermutigen, sich Aufrufen zur Mäßigung zu widersetzen. "Trump hat das nicht getan und er hat es geschafft, wieder gewählt zu werden", sei das Argument. Trumps Wahlsieg könnte der brasilianischen Rechten zudem mehr Mittel für ihre Mobilisierungkampagne bescheren, so das Risikoanalyseunternehmen Verisk Maplecroft.
"Trumpismus und Bolsonarismus sind eng miteinander verbunden. Wenn Jair Bolsonaro seine Karten richtig ausspielt, könnte sein innerer Kreis in der sich wandelnden konservativen Landschaft Brasiliens wieder an Bedeutung gewinnen", schrieb Verisk Maplecroft in einer Mitteilung an Kunden.
BOLSONARO SOLL HINTER STURM AUF REGIERUNGSVIERTEL STEHEN
Bolsonaro war für acht Jahre von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen worden, nachdem er von Brasiliens oberstem Wahlgericht des Machtmissbrauchs und der Verbreitung unbegründeter Behauptungen über das elektronische Wahlsystem des Landes verurteilt worden war. Die Bundespolizei hatte ihn zudem beschuldigt, während seiner Amtszeit Covid-19-Impfausweise manipuliert und von der saudischen Regierung geschenkten Schmuck veruntreut zu haben.
Gegen Bolsonaro wird auch wegen seiner mutmaßlichen Rolle bei einem Putschversuch ermittelt, nachdem seine Wiederwahl 2022 gescheitert war und seine Anhänger Regierungsgebäude verwüsteten. Die Ereignisse erinnerten an die Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger.
PL-Führer Costa Neto hofft nun, dass ein Amnestiegesetz im brasilianischen Kongress, das etwa 1600 in den Aufstand am 8. Januar 2023 involvierte und inhaftierte Personen betrifft, auch Bolsonaro einschließt und ihm die Möglichkeit eröffnet, 2026 erneut zu kandidieren. Der politische Analyst Lucas de Aragao sagte jedoch, es gebe keinen Grund zu der Annahme, dass die Justiz von Bolsonaros Unwählbarkeit abrücken werde. "Eine Kehrtwende ist unwahrscheinlich, selbst nach Trumps Sieg."
(geschrieben von Andreas Rinke; redigiert von Hans Busemann Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)