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25.09.2024 /12:19:55
Habeck will Parteitagsvotum zur Spitzenkandidatur für Bundestagswahl

Berlin, 25. Sep (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will sich für eine mögliche Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl den Rückhalt der Grünen-Parteibasis holen. "Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl", erklärte Habeck am Mittwoch. Diese Aussage ziele auf eine mögliche Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl, hieß es in Habecks Umfeld. Der Parteitag findet Mitte November in Wiesbaden statt. Dort soll überraschend auch eine neue Parteiführung gewählt werden. Die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben ihren Rücktritt angekündigt. Sie zogen damit die Konsequenz aus einer Serie von Wahlniederlagen.

Aus Habeck Umfeld verlautete zudem, der Rückzug der Parteivorsitzenden habe keine Auswirkungen auf die Arbeit der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP. Dies sei eine rein parteiinterne Angelegenheit. "Dieser Schritt zeugt von großer Stärke und Weitsicht", sagte Habeck. Lang und Nouripour machten den Weg frei für einen kraftvollen Neuanfang: "Das ist nicht selbstverständlich, es ist ein großer Dienst an der Partei."

Habeck machte zugleich deutlich, dass auch er als Vizekanzler und Wortführer der Grünen in der Bundesregierung Anteil an der Krise der Partei habe. "Die Wahlniederlagen bei den letzten Wahlen sind unstrittig vom Bundestrend beeinflusst", sagte Habeck. "Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich." Der Parteitag im November solle der Ort werden, "wo sich die Grünen neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen".

In Stellungnahmen von Grünen aus Bund und Ländern wurde der Rückzug von Lang und Nouripour als Schritt für einen Neuanfang bewertet. "Mit ihrem Rücktritt machen Ricarda Lang und Omid Nouripour den Weg frei für die dringend notwendige Neuaufstellung der Partei", erklärten die Grünen in Baden-Württemberg. Die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, zollten ihnen "großen Respekt" für die Entscheidung, "die Partei für kommende Wahlkämpfe neu aufzustellen".

(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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