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16.10.2024 /09:36:11
Österreich: EU zieht Unifil-Soldaten nicht aus dem Libanon ab

Brüssel, 16. Okt (Reuters) - Die am UN-Einsatz Unifil im Libanon beteiligten EU-Staaten haben nach Angaben von Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg nicht die Absicht, ihre Soldaten abzuziehen. "Es gab keine Debatte über einen Rückzug oder Ähnliches", sagte Schallenberg der Nachrichtenagentur Reuters in Brüssel. "Sie sind gekommen, um zu bleiben, aber die Sicherheit unserer Truppen ist von größter Bedeutung und muss von allen gewährleistet werden", sagte Schallenberg, dessen Land etwa 160 Soldaten in Unifil stellt. Deutschland ist an dem Einsatz mit einer Mandatsobergrenze von 300 Soldaten beteiligt.

Israel hatte die Vereinten Nationen aufgefordert, die UN-Truppen wegen der anhaltenden Kämpfe gegen die radikal-islamische Hisbollah aus dem Süden des Libanon abzuziehen. Seit Beginn einer israelischen Bodenoperation gegen Hisbollah-Stellungen im Süden des Libanon sind auch Unifil-Stellungen dort beschossen worden. Fünf Blauhelmsoldaten wurden verletzt. Zu der Unifil-Truppe tragen 16 EU-Länder bei. Die Bundesregierung und andere EU-Staaten haben Israel mehrfach aufgefordert, die Sicherheit der Unifil-Soldaten zu garantieren.

Schallenberg fasste im Reuters-Interview vom Dienstag eine Diskussion der EU-Außenminister vom Montag zusammen und sagte, europäische Nationen seien nicht gewillt, Truppen zurückzuziehen oder abzuziehen. Europäische Nationen stellen etwa 3.600 Soldaten der 10.000 Mann starken Truppe. Für Mittwoch ist eine Video-Schalte der EU-Unifil-Staaten geplant. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte am Dienstag betont, Unifil müsse eine entscheidende Rolle bei der Befriedung der Grenzregion zwischen Israel und dem Libanon spielen. Israel wirft der Hisbollah vor, die Unifil als Schutzschilde zu missbrauchen.

Seit 1978 setzt sich die Unifil mit UN-Mandat für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Die Mission ist damit einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Zunächst war es Aufgabe, einen angestrebten Waffenstillstand und den Abzug israelischer Sicherheitskräfte aus dem Libanon zu überwachen. Nach dem Zweiten Libanonkrieg 2006 wurde das Mandat ergänzt. Seitdem unterstützt Unifil die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und den Waffenschmuggel über See zu verhindern. Außerdem wird die Ausbildung libanesischer Soldaten unterstützt.

(Bericht von Andrew Gray, Alexander Ratz Redigiert von Hans Busemann Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte)

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