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Berlin, 27. Sep (Reuters) - Die verstärkten Bemühungen um eine Integration von ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt haben sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausgezahlt. BA-Chefin Andrea Nahles verwies am Freitag darauf, dass der Arbeitsmarkt aufgrund der Konjunkturflaute von geringer Einstellungsbereitschaft der Unternehmen geprägt sei. "Und gegen diesen Trend haben wir eigentlich eine gute Entwicklung bei den ukrainischen Geflüchteten erreicht", sagte Nahles. Auch das Arbeitsministerium zieht eine positive Bilanz. Dennoch ist unter dem Strich nicht mit Minderausgaben im Bürgergeld zu rechnen.
Im September seien knapp 8500 ukrainische Staatsangehörige aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung oder Ausbildung gewechselt. Die Zahl der Abgänge in den ersten Arbeitsmarkt sei damit mehr als doppelt so hoch wie im September 2023. "Und das, obwohl sich die Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes deutlich eingetrübt hat", unterstrich Nahles. Nach hochgerechneten Daten vom Juli sei die sozialabgabenpflichtige Beschäftigung von Ukrainern seit Februar 2022 um 156.000 auf 213.000 gestiegen. Die Minijobs hätten um 45.000 auf 53.000 zugelegt.
In einem 28-seitigen Bericht an den Haushaltsausschuss hatte auch das Arbeitsministerium eine positive Bilanz gezogen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht demnach auch das Einsparziel im Bürgergeld durch eine bessere Vermittlung in Arbeit erreicht. Eine Hochrechnung ergebe "eine Verminderung der Zahlungsansprüche von rund 1,1 Milliarden Euro für das Gesamtjahr 2024", heißt es in dem Reuters vorliegenden Bericht.
Dennoch ist unter dem Strich nicht mit geringeren Ausgaben zu rechnen. Durch die anhaltend hohe Zahl der Neuzugänge ins Bürgergeld "ohne vorherigen Leistungsbezug seit Oktober 2023 wird diese positive Entwicklung in der Gesamtentwicklung der Zahlungsansprüche überkompensiert", heißt es im Bericht. "Auch die Regelsatzerhöhung zum 1. Januar 2024 trägt hierzu bei."
(Bericht von Holger Hansen Redigiert von Scot W. Stevenson Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).
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