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Sao Paulo, 04. Okt (Reuters) - Der Kurzmitteilungsdienst X will mit einer Strafzahlung von 4,8 Millionen Euro die Entsperrung seiner Plattform im wichtigen brasilianischen Markt erreichen. Der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk beglich vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte Strafen von 28,6 Millionen Real, wie aus einem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehenen Dokument hervorgeht. Dem Dokument zufolge handelt es sich allerdings lediglich um einen Teil der Strafsumme.
Das Gericht hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstöße eine Sperrung von X in Brasilien angeordnet. Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter Alexandre de Moraes aufgefasst, ihn als "Diktator" bezeichnet und ihm "Zensur" vorgeworfen. Die größte Demokratie Südamerikas ist mit ihren rund 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt und fast halb so groß wie die Europäische Union.
Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen und hatte zudem gegen die Vorschrift verstoßen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. Versuche des Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren gescheitert. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.
(Bericht von Luciana Magalhaes, geschrieben von Jörn Poltz Redigiert von Scot W. Stevenson Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)