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10.11.2024 /23:11:19
Scholz zu Trump: Müssen uns um Kooperationen kümmern

Berlin, 10. Nov (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz setzt nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auf eine weiter gute Zusammenarbeit mit den USA. "Wir müssen uns darum kümmern, dass es zu Kooperationen kommt", sagte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga" am Sonntagabend. Er sei "nicht naiv, aber unerschrocken", fügte er auf die Frage nach den von Trump im Wahlkampf angekündigten Strafzöllen auf deutsche Produkte hinzu. Er verwies darauf, dass schon heute deutsche Autos in den USA für den Export in Drittländern gebaut würden. Zu möglichen US-Strafzöllen sagte er: "Da ist es ja so, dass die EU, was die Handelsfragen betrifft, führend ist. Das ist gut für uns in Deutschland", fügte der Kanzler hinzu. Auch Vizekanzler Robert Habeck hatte darauf verwiesen, dass die EU-Kommission mit der Zuständigkeit für die gemeinsame europäische Handelspolitik auf US-Strafzölle reagieren müsse.

Scholz verwies zudem darauf, dass Deutschland - anders als in der ersten Amtszeit Trumps - das von den Nato-Staaten gesteckte Zeil erfülle, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Sicherheit auszugeben. Andere europäischen Staaten hätten dieses Ziel noch nicht erreicht. Deutschland übernehme zugleich in Europa die klare Führungsrolle in der Unterstützung der Ukraine. Scholz, der Trump früher einen Rechtspopulisten genannt hatte, verwies darauf, dass er auch in Europa mit Politikern anderer politischen Farbe zusammenarbeite. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen müssten aber unabhängig von Personen intensiv seien. Er betonte, dass er sich nicht in den US-Wahlkampf eingemischt habe, obwohl er US-Präsident Joe Biden für einen sehr guten Präsidenten halte.

Scholz äußerte zugleich die Erwartung, dass sich Trump an die deutsch-amerikanische Vereinbarung halten werde, nach der die USA ab 2026 Mittelstreckenraketen in Deutschland stationierten. "Das ist im gemeinsamen Interesse." Also würde er davon ausgehen, dass es auch unter Trump dabei bleibe. Er selbst habe den Rückhalt seiner Partei dafür, sagte der Sozialdemokrat trotz Kritik etwa aus der SPD Brandenburg an der Stationierung.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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