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Niederländer tritt Nachfolge von Stoltenberg an
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Rutte: Gutes Verhältnis zu beiden US-Präsidentschaftskandidaten
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| Lob für Trump und Harris |
| Brüssel, 01. Okt (Reuters) - Der neue |
| Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert zu seinem Amtsantritt |
| eine weitere volle Unterstützung der transatlantischen Allianz |
| für die Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen das Land |
| beschränke sich nicht nur auf die Frontlinien, sagte der frühere |
| niederländische Ministerpräsident am Dienstag in Brüssel. |
| Zugleich betonte der 57-Jährige mit Blick auf die |
| US-Präsidentschaftswahl im November, er mache sich keine Sorgen, |
| da er mit beiden Kandidaten gut zusammenarbeiten könne. |
Neben der weiteren Hilfe für die Ukraine wolle er das Bündnis zudem auf die Herausforderungen der Zukunft einstellen, sagte Rutte, der am Dienstag die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antrat. Stoltenberg gab das Amt des Nato-Chefs nach zehn Jahren ab. Nach Medienberichten soll der 65-Jährige neuer Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden. Rutte war seit 2010 der bislang am längsten amtierende niederländische Regierungschef. Er hat sich einen Namen gemacht als harter Verhandlungsführer, der aber auch Kompromisse schmieden kann.
"Wir müssen sicherstellen, dass die Ukraine als souveräner, unabhängiger, demokratischer Staat siegt", sagte Rutte vor Journalisten im Brüsseler Nato-Hauptquartier. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die 1949 gegründete Nato wieder ins Zentrum der internationalen Politik gerückt. Zwischenzeitlich galt das Bündnis als nicht mehr zeitgemäß. Europäische Mitgliedstaaten haben allerdings vielfach die Sorge geäußert, dass ein Wahlsieg des US-Republikaners Donald Trump das Bündnis schwächen könnte. Trump hat wiederholt Kritik an der Nato geäußert und bemängelt, dass die USA zu viel Geld für die Sicherheit Europas zahlten.
"FANTASTISCHE BILANZ ALS VIZEPRÄSIDENTIN"
Rutte betonte: "Ich mache mir keine Sorgen. Ich kenne beide Kandidaten sehr gut." Die USA sind bei weitem das stärkste Mitglied der Nato. Vizepräsidentin Kamala Harris, die für die Demokraten ins Rennen gegen Trump geht, hat sich zu dem transatlantischen Bündnis bekannt. "Ich habe vier Jahre lang mit Donald Trump gearbeitet", betonte Rutte. "Er war es, der uns gedrängt hat, mehr (für Verteidigung) auszugeben, und er hat erreicht, dass wir jetzt tatsächlich ein viel höheres Ausgabenniveau haben als zu dem Zeitpunkt, als er sein Amt antrat."
Auch für Trumps Kontrahentin gab es Lob: "Kamala Harris hat eine fantastische Bilanz als Vizepräsidentin. Sie ist eine hoch angesehene Führungspersönlichkeit", betonte Rutte. In Nato-Kreisen wird erwartet, dass Rutte die Prioritäten seines Vorgängers Stoltenberg beibehält: Unterstützung für die Ukraine zu mobilisieren, die mittlerweile 32 Nato-Länder zu höheren Verteidigungsausgaben zu drängen und die USA in der europäischen Sicherheit engagiert zu halten.
Während sich die Nato selbst als reines Verteidigungsbündnis versteht, sieht Russland in der Allianz eine Bedrohung für seine eigene Sicherheit. Damit hat die Regierung in Moskau auch teilweise den Angriffskrieg gegen die Ukraine begründet. Mit Rutte an der Spitze werde sich die Politik der Nato nicht ändern, erklärte das russische Präsidialamt in Moskau am Dienstag.
(Bericht von Andrew Gray, Lili Bayer in Brüssel, Dmitry Antonov in Moskau Bearbeitet von Alexander Ratz Redigiert von Kerstin Dörr Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)