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10.11.2024 /22:24:02
Scholz: Schließe auch Vertrauensfrage im Dezember nicht aus

Berlin, 10. Nov (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz schließt auch eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen auch vor Weihnachten nicht mehr aus. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Allerdings machte er dies davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigen. "Ich bin damit einverstanden: Wenn sich Mützenich und Merz einigen, daran werde ich mich orientieren", betonte der Kanzler in der Sendung "Caren Miosga". "Ich klebe nicht an meinem Amt", fügte Scholz hinzu. Er setze aber auf eine Wiederwahl.

Scholz hatte nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und dem Bruch der Ampel-Koalition zunächst vorgeschlagen, dass der Bundestag am 15. Januar über die Vertrauensfrage abstimmen könnte.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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