Nachricht
05. Nov (Reuters) -
In den USA haben die Präsidentschafts- und Kongresswahlen begonnen. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Kandidatin Kamala Harris und ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump hin. Es folgen wichtige Entwicklungen:
19.40 Uhr - Trump hat seine Stimme in der Nähe seines Wohnsitzes in Palm Beach in Florida abgegeben. Er werde eine Wahlniederlage sofort einräumen, sofern es sich um eine faire Wahl handele, sagt er zu Reportern. "Wenn ich eine Wahl verliere, wenn es eine faire Wahl ist, bin ich der erste, der es einräumt." Detaillierter äußert er sich nicht. Trump hat seine Niederlage von vor vier Jahren bislang nicht anerkannt. Stattdessen erklärte er stets, der Sieg sei ihm gestohlen worden.
17.55 Uhr - Vize-Kanzler Robert Habeck sagt in Berlin, er hoffe, dass Harris "das Ding macht". Es sei aber eine längere Phase der Unklarheit möglich. "Meine Prognose ist, dass wir es morgen und übermorgen noch nicht sicher wissen und vielleicht noch länger nicht sicher wissen." Die Bundesregierung sollte deswegen selbst jetzt jede Hängepartie vermeiden.
17.20 Uhr - Trump ruft die Amerikaner zur Stimmabgabe auf. Der Enthusiasmus sei groß, schreibt er auf X. Es sei mit langen Schlangen zu rechnen. "Ihr müsst Eure Stimme abgeben, egal, wie lange es dauert", plädiert Trump. "Dieses wird der wichtigste Tag in der amerikanischen Geschichte." Sein Vizekandidat JD Vance schreibt ebenfalls auf X von langen Schlangen und großem Enthusiasmus. "Stellt Euch an, bleibt in der Schlange und stimmt ab."
16.40 Uhr - Das FBI warnt vor zwei gefälschten Videos zur Wahl. In einem sei von Terrordrohungen die Rede. Es soll von der US-Strafverfolgungsbehörde stammen und die Amerikaner aufrufen, per Fernwahl abzustimmen, teilt das FBI mit. In dem anderen sei Wahlbetrug unter den Insassen von fünf Gefängnissen das Thema. Beide seien nicht echt. "Versuche, die Öffentlichkeit mit falschen Informationen über Bedrohungseinschätzungen und Aktivitäten des FBI zu täuschen, zielen darauf ab, unseren demokratischen Prozess zu untergraben und das Vertrauen in das Wahlsystem zu zerstören."
13.30 Uhr - Harris ruft zur Stimmabgabe auf. "Amerika, jetzt ist der Moment, eurer Stimme Gehör zu verschaffen", schreibt die Vizepräsidenten auf X. "Es ist Wahltag. Heute gehen wir wählen, weil wir unser Land lieben und an das Versprechen von Amerika glauben."
06.56 Uhr - Kamala Harris beschließt ihre Wahlkampfauftritte in Pennsylvania mit einer Veranstaltung in Philadelphia, der größten Stadt des wohl wichtigsten Swing States Pennsylvania. Nach Auftritten von Stars wie Lady Gaga und Oprah Winfrey schwört Harris ihre Anhänger auf den Wahltag ein. Die Menge skandiert: "Wir werden gewinnen". Harris versucht einen Bogen zu schlagen zu dem Schwung, mit dem sie nach dem Kandidaturverzicht Joe Bidens in den Wahlkampf gestartet war. "Heute Abend schließen wir also so ab, wie wir begonnen haben: mit Optimismus, mit Energie, mit Freude", ruft sie. Zugleich betont sie, dass das Wahlergebnis so knapp ausfallen dürfte wie kaum jemals zuvor.
04.51 Uhr - Im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen verstärken die Behörden landesweit die Sicherheitsvorkehrungen. Vor allem in umkämpften Swing States wie Nevada und Arizona, wo es 2020 zu Protesten kam, sind die Vorkehrungen sichtbar: So werden einige Schulen und Kirchen, die zuvor als Wahllokale dienten, aus Sicherheitsgründen nicht mehr als solche genutzt. Der Sheriff von Arizona hat seine Abteilung in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Drohnen und Scharfschützen stehen bereit, falls es zu Gewaltausbrüchen kommen sollte. In Las Vegas umgibt ein Sicherheitszaun das Wahlzentrum. Auch Michigan trifft vorbeugende Maßnahmen: In Detroit patrouillieren Polizisten in der Auszählungshalle für die Briefwahl. In zehn Bundesstaaten ist die Nationalgarde im Einsatz, in neun weiteren stehen Truppen bereit. Die Behörden reagieren damit auf Befürchtungen möglicher politischer Gewalt während und nach dem Wahltag. Trotz der angespannten Lage fühlen sich viele Wähler sicher, ihre Stimme abzugeben. "Der Zaun und die Polizeipräsenz geben mir ein Gefühl der Sicherheit", sagt eine Wählerin in Las Vegas.
01.12 Uhr - Falsche oder irreführende Behauptungen des Tesla <TSLA.O>-Chefs Elon Musk zur US-Wahl auf seinem Kurznachrichtendienst X wurden einer Non-Profit-Organisation zufolge in diesem Jahr zwei Milliarden Mal aufgerufen. Wie das Center for Countering Digital Hate berichtet, wurden mindestens 87 von Musks Beiträgen zur Wahl von Prüfern als falsch oder irreführend eingestuft. Insgesamt seien die politischen Beiträge des Milliardärs 17,1 Milliarden Mal aufgerufen worden, seitdem er im Juli seine Unterstützung für Trump verkündete. Eine Stellungnahme von X oder Musk liegt zunächst nicht vor.
00.57 Uhr - Ein Gericht erklärt die umstrittene Verlosung von einer Million Dollar pro Tag des Tesla <TSLA.O>-Chefs Elon Musk für zulässig. Ein Landesrichter im Bundesstaat Pennsylvania, Angelo Foglietta, gibt seine Entscheidung in einer knappen Mitteilung bekannt und will die Begründung nachreichen. Während der Verhandlung wurde bekannt, dass die Gewinner nicht wie von Musk behauptet zufällig ausgelost werden. Vielmehr erklärten Vertreter der Musk-Spendenorganisation America PAC, es würden Personen ausgesucht, die am besten eine Pro-Trump-Agenda verkörperten. Teilnehmen dürfen nur registrierte Wähler, die eine Online-Petition zur Unterstützung des Ersten und Zweiten Zusatzartikels der US-Verfassung unterzeichnen. Diese beziehen sich jeweils auf die Meinungsfreiheit und die Waffenrechte.
00.43 Uhr - Harris' Wahlkampfteam gibt einen Überblick, wann es die Ergebnisse aus den wichtigsten Bundesstaaten erwartet. Die meisten aus Georgia und North Carolina sollten bis zum Ende der Wahlnacht (US-Ostküstenzeit) vorliegen, sagt die Vorsitzende Jen O'Malley Dillon vor Journalisten. Ebenfalls noch am Dienstag dürften Teilergebnisse aus Pennsylvania, Wisconsin und Arizona bekanntwerden. Auf andere Daten werde man bis Mittwoch, wenn nicht sogar länger, warten müssen. "Das ist natürlich kein Zeichen von Betrug, so läuft es einfach", sagt Dillon. Mitternacht US-Ostküstenzeit entspricht 06.00 Uhr MEZ.
00.31 Uhr - Bei einem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania wendet sich Trump mit Nachdruck an die knapp 13 Millionen Einwohner des wohl wichtigsten Swing States. "Wenn wir in Pennsylvania gewinnen, gewinnen wir alles", ruft er seinen Anhängern in Reading zu. Er habe vier Jahre auf diesen Moment gewartet, sagt der Republikaner weiter. "Amerika, der 5. November 2024 wird der Tag der Befreiung sein." Es ist der zweite von vier geplanten Auftritten des 78-Jährigen am Montag (US-Ostküstenzeit).
(Zusammengestellt von Reuters unter anderem in Washington und Berlin Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)