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Wien, 11. Nov (Reuters) - In Österreich kommen die Sondierungsgespräche über die Bildung einer neuen Regierung nur schleppend voran. Sechs Wochen nach der Nationalratswahl trafen sich am Montag erstmals die Spitzen von ÖVP, SPÖ und Neos zu einem Gespräch über eine mögliche Drei-Parteien-Koalition. Ob es zu Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien kommen wird, ist aber nach wie vor offen. Eine für den Nachmittag anberaumte weitere Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ musste wegen eines Todesfalls in der Familie des amtierenden Kanzlers Karl Nehammer (ÖVP) verschoben werden. Die Obfrau der liberale Neos, Beate Meinl-Reisinger, signalisierte nach dem Sechs-Augen-Gespräch grundsätzliche Bereitschaft für eine Zusammenarbeit, unterstrich aber die Wichtigkeit einer Reformregierung.
ÖVP und SPÖ haben eine lange Tradition der Zusammenarbeit, die letzte Koalition von 2007 bis 2027 war jedoch von internen Spannungen geprägt. Ein Dreier-Bündnis wäre hingegen ein Novum in Österreich. Als möglicher dritter Partner kommen neben den Neos auch die Grünen in Frage. Den Grünen, die zuletzt Junior-Partner in der Regierung mit der ÖVP waren, werden aber kaum Chancen eingeräumt. Die rechtspopulistische FPÖ, die erstmals als stärkste Kraft bei der Wahl Ende September hervorging, ist außen vor, da keine Partei bereit ist mit der FPÖ zu koalieren. Stattdessen beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die ÖVP als zweitstärkste Kraft mit den Sondierungsgesprächen. Angesichts der knappen Mandatsmehrheit von ÖVP und SPÖ von nur einem Sitz, erklärte Nehammer bereits, dass eine stabile Regierung einen dritten Partner brauche.
"Wir sind bereit, vertiefte Gespräche zu führen, nicht nur um zu regieren, weil das wäre zu wenig, sondern um zu reformieren", so Meinl-Reisinger. Als Ziele nannte die Neos-Chefin den Ausbau der Kindergärten, eine Bildungsreform sowie die Stärkung des Wirtschaftsstandorts.
(Bericht von Alexandra Schwarz-Goerlich, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)