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Berlin, 30. Sep (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat gemahnt, sich nicht auf den ersten Erfolgen des sogenannten Job-Turbos zur Vermittlung von Flüchtlingen auszuruhen. "Mein Credo ist, wir brauchen maximalen Pragmatismus auf allen Seiten", sagte der SPD-Politiker am Montag in einer Veranstaltung im Kanzleramt. Es sei aber bereits ein Erfolg, dass durch die Initiative der Bundesregierung seit September 2023 deutlich mehr Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Arbeit vermittelt worden seien. Im Juli 2024 seien dies 266.000 Ukrainerinnen und Ukrainer gewesen, ein Plus von 71.000 gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei den Personen aus den wichtigsten Asylherkunftsländern sei die Zahl auf 704.000 gestiegen, ebenfalls ein Plus von 71.000 im Vergleich zum Vorjahr. Arbeitsminister Hubertus Heil sprach davon, dass von den 266.000 ungefähr 113.000 in sozialversicherungspflichtiger Arbeit beschäftigt seien.
In Anspielung auf die Debatte um das Bürgergeld sagte Scholz: "Natürlich spielt dabei auch der Gedanke eine Rolle, dass wir Nichtstun nicht mit Steuergeldern unterstützen wollen. Das ist niemandem vermittelbar", betonte er. "Das schadet der Akzeptanz von Geflüchteten und insgesamt auch der ganz vielen Fleißigen, die hier ja mit anpacken." Die Opposition wirft der Ampel vor, mit zu großzügigen Regelungen nicht genug Arbeitsanreize zu schaffen.
Sowohl Scholz als auch die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, warben bei Arbeitsgebern dafür, dass es künftig noch mehr berufsbegleitende Sprachkurse geben sollte, damit Flüchtlinge schneller in einen Job vermittelt werden können.
Scholz betonte, wie wichtig ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für Deutschland seien. So sei deren Zahl in den vergangenen zwölf Monaten um 283.000 Personen gestiegen. "Ohne diese Beschäftigten wäre die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland um 163.000 gesunken", betonte er. Die Bundesrepublik brauche Zuwanderung, um die demografische Entwicklung auszugleichen.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Scot W. Stevenson Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)