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16.09.2024 /11:51:56
FOKUS 1-EU-Kommissar Breton kündigt nach Streit mit von der Leyen Rückzug an

(Neue Einzelheiten, Hintergrund)

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Breton: Weiterer Beleg fragwürdiger Führung

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Von der Leyen stellt gerade neue Kommission zusammen
 
Paris, 16. Sep (Reuters) - Wegen eines Streits mit
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tritt der
Franzose Thierry Breton von seinem einflussreichen Posten in der
Brüsseler Behörde zurück. Er werde nicht mehr als Kandidat
Frankreichs für das nächste Exekutivorgan der EU zur Verfügung
stehen, teilte Breton am Montag in seiner überraschenden
Entscheidung mit.

In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Breton, von der Leyen habe "vor einigen Tagen" Frankreich gebeten, seinen Namen als Kommissionskandidat "aus persönlichen Gründen" zurückzuziehen und im Gegenzug ein "angeblich einflussreicheres Portfolio" angeboten. Von der Leyen ist gerade dabei, ihr neues Team zusammenzustellen, das diese Woche vorgestellt werden soll.

Der 69-jährige Breton galt in den vergangenen fünf Jahren als einer der prominentesten Mitglieder der Kommission. Er machte sich vor allem durch öffentliche Auseinandersetzungen mit dem Tech-Milliardär Elon Musk und seine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Big-Tech-Regulierung der EU, der Corona-Impfstoffbeschaffung und der Bemühungen zur Stärkung der Verteidigungsindustrien einen Namen. Zuständig war er für die Ressorts Binnenmarkt und Dienstleistungen.

"Angesichts dieser neuesten Entwicklungen, die weiterer Beleg einer fragwürdigen Führung sind, muss ich zu dem Schluss kommen, dass ich meine Pflichten im Kollegium nicht länger ausüben kann", erklärte Breton. Von der Leyens Büro lehnte eine Stellungnahme zunächst ab. Auch das französische Präsidialamt reagierte zunächst nicht. Der französische Kommissar, ein Liberaler, hatte von der Leyen verärgert, indem er ihre Nominierung als Kandidatin der europäischen konservativen EVP-Partei für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin öffentlich kritisierte, wie EU-Diplomaten sagten.

Als zweitgrößtes Mitgliedsland der EU strebt Frankreich einen bedeutenden Posten im neuen Kommissionsteam an. Jeder der 27 EU-Mitgliedstaat wird einen Sitz am Tisch der Kommission haben, obwohl ihr politisches Gewicht und ihre Bedeutung je nach Portfolio stark variieren. Von der Leyen ist auf dem deutschen Ticket.

(Bericht von Tassilo Hummel, geschrieben von Christian Krämer und Alexander Ratz, redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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