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11.11.2024 /09:31:17
Japans Ministerpräsident übersteht Parlamentsvotum

Tokio, 11. Nov (Reuters) - Der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba bleibt auch nach dem Verlust der absoluten Mehrheit seiner skandalumwitterten Regierungskoalition im Amt. Der 67-Jährige überstand am Montag eine entsprechende Parlamentsabstimmung. Er konnte sich allerdings erst im zweiten Durchgang durchsetzen. Das war erstmals seit 30 Jahren der Fall und verdeutlicht, wie schwierig es die neue Minderheitsregierung künftig haben könnte. Dabei warten auf Ishiba einige Herausforderungen: In den USA, dem wichtigsten Verbündeten Japans, kehrt Donald Trump als Präsident zurück ins Weiße Haus. Er steht für einen protektionistischen Handelskurs, was für große Exportnationen wie Japan - oder auch Deutschland - zum Problem werden könnte. Hinzu kommen die zunehmenden regionalen Spannungen mit China und Nordkorea, und der Erwartungsdruck aus der eigenen Bevölkerung, etwas gegen die hohen Lebenshaltungskosten zu unternehmen.

Ishiba hatte den Posten des Ministerpräsidenten Anfang Oktober übernommen, nachdem sein Vorgänger Fumio Kishida über einen Parteispendenskandal gestürzt war. Anschließend zog er die Parlamentswahl vor in der Hoffnung, sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern. Doch stattdessen mussten seine Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Junior-Koalitionspartner Komeito erhebliche Stimmeneinbußen hinnehmen. Sie sind nun auf die Unterstützung aus den Reihen der Opposition angewiesen.

(Bericht von John Geddie, Tim Kelly, Yoshifumi Takemoto, geschrieben von Christian Rüttger, redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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