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Osnabrück, 18. Sep (Reuters) - In der Frage von Waffenlieferungen an Israel wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zufolge zwischen Abwehrwaffen und solchen für den Einsatz im Gazastreifen unterschieden. Auf der einen Seite gebe es maritime Systeme oder Luftabwehrsysteme, die schnell und ohne Skrupel genehmigt würden, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochabend bei einem Bürgerdialog in Osnabrück. "Und die Systeme, die zum Einsatz im Gazastreifen kommen, wo in der Tat zumindest der Verdacht im Raum steht, dass humanitäres Völkerrecht missachtet wird, dass die anders behandelt werden", sagte er. "Insofern differenziere ich da sehr, sehr genau."
Deutschland hatte nach dem Hamas-Überfall auf Israel seine Solidarität mit dem Land betont. In den vergangenen Monaten ist aber die Kritik an dem Land wegen des Vorgehens bei ihrer Offensive im Gazastreifen gewachsen. Genehmigen muss die Exporte der Bundessicherheitsrat, der geheim tagt. Dort ist auch das Wirtschaftsministerium vertreten. Zuletzt wurde aber offenbar deutlich weniger geliefert als in den Monaten nach dem Hamas-Überfall.
(Bericht von: Markus Wacket, redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)