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Brüssel, 19. Feb (Reuters) - Ungeachtet der amerikanisch-russischen Gespräche über die Ukraine hat die EU neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Vertreter der 27 EU-Regierungen einigten sich am Mittwoch auf ein 16. Paket von Strafmaßnahmen, zu denen nach Angaben von EU-Diplomaten ein Verbot der Einfuhr von russischem Aluminium, ein Verbot des Verkaufs von Spielekonsolen an Russland und ein Vorgehen gegen 73 weitere Schiffe der russischen Schattenflotte gehören. Die EU-Außenminister sollen das Paket am Montag anlässlich des dritten Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine verabschieden.
"Die EU geht noch härter gegen Umgehungen vor, indem sie weitere Schiffe von Putins Schattenflotte ins Visier nimmt und neue Einfuhr- und Ausfuhrverbote verhängt", teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf X mit. Das Einfuhrverbot für Aluminium wird ein Jahr nach der offiziellen Verabschiedung des Pakets in Kraft treten. Außerdem werden weitere 48 Personen und 35 Organisationen auf die Sanktionsliste setzt, die auch das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Reiseverbot umfasst, so die Diplomaten.
Die Europäer setzen damit auch ein Zeichen gegen die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Verständigung mit Russland über den Ukraine-Krieg. Die Maßnahmen gegen die Schattenflotte ergänzen die bereits gelisteten 79 Schiffe, hauptsächlich Tankern. Russland nutzt diese Flotte meist älteren Schiffe, um westliche Sanktionen zu unterlaufen und weiter Öl verkaufen zu können. Nun werden auch Eigentümer und Betreiber der Schattenflotte, einschließlich der Kapitäne, ins Visier genommen. Das Verbot beim Verkauf von Videospielkonsolen, Joysticks und Flugsimulatoren erklärt sich dadurch, dass das russische Militär Komponenten zur Steuerung von Drohnen verwenden könnte. Weitere EU-Verbote betreffen die Ausfuhr von Chrom und bestimmten Chemikalien sowie ein Dienstleistungsverbot für Öl- und Gasraffinerien.
(Bericht von Julia Payne, geschrieben von Andreas Rinke;
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