Nachricht
Washington, 16. Jan (Reuters) - Der designierte US-Präsident Donald Trump will das geplante Verbot der Kurzvideo-Plattform TikTok in den USA einem Medienbericht zufolge aussetzen. Trump erwäge, die Durchsetzung des Verbots per Dekret für 60 bis 90 Tage auf Eis zu legen, berichtete die Zeitung "Washington Post" am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Wie Trump dies juristisch bewerkstelligen könnte, blieb offen. Trumps Übergangsteam äußerte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters zunächst nicht. Trumps Amtszeit beginnt einen Tag nach Inkrafttreten des Bannes am 20. Januar.
Das von Präsident Joe Biden im April unterzeichnete Gesetz sieht vor, dass TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr in den App-Stores von Apple <APPL.O> oder Google <GOOGL.O> heruntergeladen werden kann, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App nicht verkauft. Insidern zufolge will TikTok seinen Betrieb in den USA am Sonntag einstellen, sollte das Verbot in Kraft treten.
Trump hatte am Dienstag erklärt, er wolle nach seinem Amtsantritt Zeit haben, eine "politische Lösung" für das Problem zu finden. "TikTok selbst ist eine fantastische Plattform", sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz am Mittwoch dem Sender Fox News. "Wir werden einen Weg finden, sie zu erhalten und gleichzeitig die Daten der Menschen zu schützen."
TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Obwohl die Unternehmen die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen haben, zwingt ein US-Gesetz ByteDance dazu, sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Andernfalls wird TikTok landesweit blockiert. Das würde 170 Millionen US-Nutzer betreffen, die Hälfte der Bevölkerung. TikTok hat gegen dieses Gesetz Klage eingereicht, die derzeit vor dem Obersten Gerichtshof der USA verhandelt wird.
(Bericht von David Shepardson und Krystal Hu, geschrieben von Katharina Loesche. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)