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16.09.2024 /12:00:02
STICHWORT-Wo die chinesische Kurzvideo-App TikTok verboten ist

(Aktualisiert)
16. Sep (Reuters) - Wegen der Nähe zur chinesischen
Regierung steht die Kurzvideo-App TikTok weltweit in der Kritik.
Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik
persönliche Daten der häufig jugendlichen Nutzer unter ihre
Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann.
Aus diesem Grund haben sie die Nutzung von TikTok verboten oder
planen einen solchen Schritt. Nachfolgend eine Auswahl:
USA

Ein US-Gesetz verpflichtet den TikTok-Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf seines US-Geschäfts binnen weniger Monate. Ansonsten droht ein landesweites Verbot des Kurzvideodienstes. Das Unternehmen klagt dagegen.

Ein Verbotsverfahren im US-Bundesstaat Montana wird aktuell vor Gericht verhandelt. Daneben müssen Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden sowie des US-Repräsentantenhauses TikTok von ihren Diensthandys löschen. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze.

GROSSBRITANNIEN

Die Regierung in London verbannt TikTok von sämtlichen Diensthandys. Darüber hinaus dürfen britische Staatsbedienstete nur noch Programme nutzen, die auf einer genehmigten Liste stehen. Sie dürfen die Video-App auf ihren privaten Smartphones aber weiter verwenden. Außerdem blockieren das Unter- und das Oberhaus den Zugang zu der Plattform über dienstliche Geräte und das Netzwerk des Parlaments. Einem TV-Bericht zufolge soll TikTok auch von Diensthandys des schottischen Regional-Parlaments verschwinden.

DEUTSCHLAND

Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von TikTok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Einem Medienbericht zufolge prüft das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mögliche Risiken der App. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden zunächst nicht öffentlich gemacht. Der Beauftragte für Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, hat nach eigenen Aussagen bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.

EUROPÄISCHE UNION

Beschäftigte der EU-Kommission dürfen TikTok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gilt auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet sind. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Auf Smartphones des Europäischen Parlaments ist die Video-App ebenfalls tabu.

ÖSTERREICH

Ähnlich wie in einigen anderen Ländern dürfen Staatsbedienstete TikTok auf ihren Diensthandys nicht nutzen. Private Geräte sind nicht betroffen.

NEUSEELAND

Der Insel-Staat blockiert den Zugang zu TikTok über das Regierungsnetzwerk. Für diejenigen Bediensteten der neuseeländischen Regierung, die die App für ihre Arbeit benötigen, können Sonderregelungen getroffen werden.

INDIEN

Indien verbot bereits 2020 TikTok und Dutzende andere Apps chinesischer Firmen landesweit, als die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zugenommen hatten. Es begründet die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und fordert die Aufhebung des Banns.

NEPAL

Das Land am Himalaya erlässt Medienberichten zufolge im November 2023 ein Komplettverbot. TikTok störe den sozialen Zusammenhalt.

TAIWAN

Der Inselstaat verbannt TikTok und einige andere chinesische Apps Ende 2022 von staatlichen Smartphones. Außerdem leitet die Regierung eine Untersuchung wegen mutmaßlicher illegaler Aktionen ein. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets.

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STICHWORT-Warum die USA die Videoplattform TikTok verbieten
wollen
STICHWORT-ByteDance - Der Konzern hinter der Video-App TikTok

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(Zusammengestellt von Hakan Ersen und Yuvraj Malik, unter Mitarbeit von Eva Mathews. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)



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