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Berlin, 11. Nov (Reuters) - Die FDP dringt vor inhaltlichen Festlegungen zu weiteren Entscheidungen des Bundestags auf ein Datum für Neuwahlen. "Jetzt muss diese eine entscheidende Frage geklärt werden, und diese Frage muss vom Bundeskanzler beantwortet werden", sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach Beratungen des Präsidiums der Liberalen am Montag in Berlin. Man werde sich "jetzt nicht auf inhaltliche Diskussionen einlassen". Zu möglichen Koalitionen nach der Wahl wollte sich Djir-Sarai nicht äußern, betonte aber: "Die Ampel ist Geschichte."
Deutschland brauche jetzt schnellstmöglich Neuwahlen. "Eine Hängepartie kann sich in der jetzigen Situation niemand leisten", sagte Djir-Sarai. "Das Land braucht Klarheit und eine Richtungsentscheidung." Dabei verwies er auch auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen. Die neue Regierung unter Präsident Donald Trump werde "enorme Veränderungen für Deutschland und für Europa mit sich bringen, was Handel, Wirtschaft sowie Außen- und Sicherheitspolitik betreffe. Die Antwort darauf müsse sein, "dass wir vor allem in Europa stark sein müssen, und vor allem dass Deutschland stark sein muss". Gebraucht werde dafür eine handlungsfähige Bundesregierung.
Seit dem Koalitionsbruch vergangene Woche erfährt die FDP nach Angaben Djir-Sarais zahlreiche Parteieintritte. Es habe bislang ungefähr 1300 Eintritte gegeben. "Das ist eine Entwicklung, was Vergleichbares habe ich bis jetzt noch nicht gesehen." Es gebe zwar auch Austritte, aber "die sind kaum relevant". Stand Samstag hätten 81 Personen die Partei verlassen, sagte er. Zuletzt lag die Zahl der FDP-Mitglieder nach Parteiangaben bei etwa 70.000.
(Bericht von Alexander Ratz Redigiert von Kerstin Dörr Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)