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Putin und Trump offenbar nicht bei Gesprächen |
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Putin schickt stellvertretende Minister |
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Selenskyj auf dem Weg in die Türkei |
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Trump zunehmend frustriert |
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Istanbul, Washington, Antalya, 15. Mai (Reuters) - Der |
russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Kollege Donald |
Trump werden offenbar nicht an den geplanten Ukraine-Gesprächen |
am Donnerstag in der Türkei teilnehmen. Das Präsidialamt in |
Moskau veröffentlichte am Mittwochabend eine Liste der |
Teilnehmer seiner Delegation. Putins Name stand nicht auf dieser |
Liste. Kurz darauf sagte ein US-Regierungsvertreter, |
US-Präsident Donald Trump werde nicht zu dem in Istanbul |
vorgesehenen Treffen fliegen. Der US-Präsident hielt sich am |
Mittwoch im Nahen Osten auf. |
Putin hatte am Sonntag vorgeschlagen, am Donnerstag in Istanbul direkte Verhandlungen mit der Ukraine "ohne Vorbedingungen" aufzunehmen. Laut der Liste des russischen Präsidialamtes sollen der russische Präsidentenberater Wladimir Medinski und der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin an den geplanten direkten Gesprächen mit der Ukraine in Istanbul teilnehmen. Die beiden Regierungsvertreter waren bereits bei den gescheiterten letzten direkten Gesprächen zwischen beiden Seiten in den ersten Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 dabei. Zudem stehen der stellvertretende Außenminister Michail Galuzin und der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes, Igor Kostjukow, auf der Delegationsliste. Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird laut der russischen Zeitung "Kommersant" nicht Teil der Delegation sein.
Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte, es sei weiter unklar, wer Russland vertreten werde. Washington erwarte keine Ankündigung zu den Plänen Moskaus vor Donnerstagmorgen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist dagegen nach Angaben eines Insiders in die Türkei aufgebrochen. "Wir sind auf dem Weg", sagte die Person der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwochabend. Als Ziel wurde allerdings die Hauptstadt Ankara und nicht Istanbul genannt. Es war nicht klar, ob Selenskyj vorhat, nach Istanbul weiterzureisen. Der ukrainische Präsident hatte den russischen Präsidenten zuvor aufgefordert, an den Gesprächen teilzunehmen, "wenn er keine Angst hat". Es geht offenbar beiden Seiten darum, dem US-Präsidenten Donald Trump zu zeigen, wer mehr Frieden will.
TRUMP ZUNEHMEND FRUSTRIERT
Trump zeigt sich zunehmend frustriert bei den Bemühungen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg. Er will, dass beide Seiten einen 30-tägigen Waffenstillstand vereinbaren. Selenskyj unterstützt einen sofortigen 30-tägigen Waffenstillstand. Putin will jedoch zunächst Gespräche aufnehmen, in denen die Details eines solchen Waffenstillstands besprochen werden sollen. Ein russischer Abgeordneter sagte am Mittwoch, dass auch Gespräche über einen großen Austausch von Kriegsgefangenen möglich seien.
Trumps Sonderbeauftragter Steve Witkoff hatte am Nachmittag angekündigt, er werde zusammen mit US-Außenminister Marco Rubio nach Istanbul reisen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilte in der Nacht zum Donnerstag mit, er habe sich mit US-Außenminister Marco Rubio getroffen. Er habe Rubio die "Friedensvision" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erläutert. Zudem sei es bei dem Gespräch um die "Abstimmung der Positionen in dieser kritischen Woche" gegangen.
Laut hochrangigen US-Regierungsvertretern hoffen die USA, dass Russland bei den Gesprächen einem umfassenden 30-tägigen Waffenstillstand zu Lande, zu Wasser und in der Luft sowie für kritische Infrastrukturen zustimmen wird. Kiew habe bereits zugesagt, sich an eine solche Vereinbarung zu halten.
EU DROHT MIT NEUEN SANKTIONEN
Die EU hat mit neuen Sanktionen gedroht, sollte es zu keinen deutlichen Fortschritten in Richtung einer Feuerpause kommen. Bundeskanzler Friedrich Merz sagte am Dienstag, es könnten der russische Finanzmarkt und Energiesektor ins Visier genommen werden.
US-Präsident Trump sagte, er habe stets sekundäre Sanktionen gegen Moskau erwogen, falls Russland den Friedensprozess blockiere. US-Regierungsvertreter haben sowohl mögliche Finanzsanktionen als auch potenzielle sekundäre Sanktionen gegen Käufer von russischem Öl in Betracht gezogen.
(Berichte von Steve Holland, Tom Balmforth, Erin Banco, Gram Slattery, Humeyra Pamuk und Jonathan Spicer, geschrieben von Esther Blank. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)