Nachricht
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| Außenminister führt Gespräche in Peking |
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| Hoffnungen auf Lizenzen für Seltene Erden gedämpft |
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| Ungleichgewichte im Wettbewerb bemängelt |
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| Mehr Druck auf Russland gefordert | |
| Peking, 08. Dez (Reuters) - Bundesaußenminister Johann | |
| Wadephul hat die Bedeutung Chinas für die deutsche Wirtschaft | |
| zum Auftakt seines Besuchs in Peking | hervorgehoben. Die |
| Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China seien "von | |
| zentraler Bedeutung", sagte Wadephul am Montag bei einem Treffen | |
| mit Handelsminister Wang Wentao in der chinesischen Hauptstadt. | |
| China sei für Deutschland der wichtigste Handelspartner. Daran | |
| wolle die Bundesregierung festhalten und dies weiter ausbauen. | |
| Hoffnungen der deutschen Industrie auf zügige Generallizenzen | |
| für den Export von Seltenen Erden aus China dämpfte der Minister | |
| zugleich aber. | |
"Signale habe ich bekommen, aber da muss noch ganz viel Arbeit geleistet werden", sagte der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. Er werde bei seinen Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung am Montag faire Handelsbedingungen fordern, "aber der Schlüssel dazu liegt hier in Peking". Dabei setze er auf Verhandlungen statt Protektionismus. Europa benötige Zugang zum chinesischen Markt, zu Rohstoffen, Seltenen Erden und Chips. "In all diesen Bereichen hat es Unsicherheiten gegeben, und die müssen beseitigt werden." Das sei ein "absoluter Schwerpunkt" seines Besuches in der Volksrepublik.
Bei seinem Treffen mit dem Handelsminister betonte Wadephul, Deutschland sei kein Freund von Protektionismus, sondern ein Verfechter des freien Welthandels. Man müsse einen klaren Blick darauf werfen, wenn ein indirekter Einfluss des Staates zu Wettbewerbsungleichgewichten führe, sagte Wadephul offenbar mit Blick auf protektionistische Tendenzen in China. "Das muss miteinander besprochen werden", sagte der Minister und betonte:
"Gehen wir konstruktiv und mit einem positiven Grundgefühl an unsere Wirtschaftsbeziehungen heran." Zugleich betonte er, dass er auch die europäischen Interessen insgesamt in Peking vertrete.
MERZ SOLL ANFANG 2026 NACH CHINA REISEN
Im Anschluss kam Wadephul mit dem Stellvertretenden Präsidenten der Volksrepublik, Han Zheng, zusammen. Dabei kündigte der Minister an, dass Bundeskanzler Friedrich Merz zu Beginn des kommenden Jahres nach Peking reisen werde, um den bereits aufgenommenen Dialog mit Staatschef Xi Jinping fortzusetzen. "Meine Reise dient dem Ziel, diesen Besuch vorzubereiten." Grundsätzlich sei auch geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im nächsten Jahr die Volksrepublik besuchen wolle.
Am späteren Nachmittag (Ortszeit) wollte Wadephul auch den chinesischen Außenminister Wang Yi treffen. Bei dem Gespräch dürfte es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Spannungen im Südchinesischen Meer um Taiwan gehen. Vor seinem Abflug nach Peking hatte Wadephul die Regierung in Peking aufgefordert, Druck auf Russland für ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine auszuüben. "Kein anderes Land hat so viel Einfluss auf Russland wie China." Die chinesische Regierung könne ihr Gewicht dafür einsetzen, dass Moskau zu ernsthaften Verhandlungen bereit sei.
Der Minister holt seinen Ende Oktober kurzfristig abgesagten Besuch in China am Montag und Dienstag nach. Für Dienstag ist dann ein Besuch in der südchinesischen Wirtschaftsmetropole Guangzhou geplant. Damals hatte er die Reise verworfen, weil ihm nicht ausreichend Gesprächspartner zur Verfügung gestanden hätten.
(Bericht von Alexander Ratz, redigiert von Philipp Krach. Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)